Busse und Bahnen in ganz Deutschland bekommen wegen erheblicher Einnahmeausfälle in der Corona-Krise neue Milliardenhilfen.
«Wir brauchen auch langfristig einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr, und dafür tun wir auch was», sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. «Bund und Länder nehmen in diesem Jahr noch mal jeweils eine Milliarde Euro in die Hand.» Dies seien «gute Nachrichten für die Pendler und für das Klima», betonte Scholz. Zuvor hatte das «Handelsblatt» über die Einigung zwischen Finanz- und Verkehrsministerium berichtet.
Am Mittwoch waren in der Politik und von der Verkehrsbranche erneut Forderungen nach einem Corona-Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auch in diesem Jahr laut geworden. In der Koalition setzten sich der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und SPD-Fraktionsvize Sören Bartol dafür ein. Die Länder fordern ebenfalls schon seit längerem eine weitere Milliarde Euro vom Bund und signalisierten, erneut den gleichen Betrag aufzubringen.
Im vergangenen Jahr hatte der Bund bereits 2,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr bereitgestellt – über die jährlichen Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen. Mit dem Geld können Länder und Verkehrsverbünde Verkehrsangebote bestellen.
Den Verkehrsbetrieben machen stark gesunkene Fahrgastzahlen zu schaffen – denn viele Arbeitnehmer arbeiten im Homeoffice, manche Fahrgäste meiden gerade auch lieber Waggons und Busse zu Stoßzeiten.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen hatte gewarnt, dass Einnahmeverluste zunehmend zu Liquiditätsengpässen führten. Die Anbieter hielten die Mobilität in Abstimmung mit Bund und Ländern aber in praktisch unverändertem Maße aufrecht. So könnten systemrelevante Arbeitskräfte und alle, die auf öffentliche Mobilität angewiesen sind, ihre Wege erledigen. Wegen fehlender Ticketeinnahmen drohten der Branche in diesem Jahr aber Verluste von 3,6 Milliarden Euro.