Die befristete Senkung der Mineralölsteuer findet Zuspruch. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürworteten 31 Prozent der Befragten die Senkung voll und ganz. Weitere 28 Prozent taten dies eher.
Entschiedene Ablehnung äußerten 12 Prozent. 18 Prozent lehnten die Maßnahme eher ab. Um Autofahrer angesichts steigender Energiepreise zu entlasten, hat die Bundesregierung für Juni bis August die Mineralölsteuer gesenkt. Bei Benzin liegt die steuerliche Entlastung bei 35,2 Cent pro Liter, bei Diesel 16,7 Cent. Mit dem Tanken auf den Monatswechsel gewartet haben demnach aber die wenigsten. Nur 18 Prozent bejahten das, 54 Prozent verneinten. 23 Prozent der Befragten gaben an, kein Auto zu haben.
Die Befragung erfolgte online zwischen dem 3. und dem 7. Juni. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren.
Steinmeier kann Empörung über Ölmultis verstehen
Die Debatte über mögliche Extragewinne bei großen Ölkonzernen geht derweil weiter. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier findet die Empörung vieler Menschen über anhaltend hohe Spritpreise trotz Einführung des Tankrabatts nachvollziehbar. «Ich verstehe den Unmut der Bürger, wenn sich viele einschränken müssen und manche Extragewinne einfahren», sagte Steinmeier der «Bild am Sonntag» mit Blick auf die Profite der Mineralölkonzerne.
«Den Ärger müssen wir ernst nehmen. So wichtig es ist, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern sagen, dass der Staat nicht jede Teuerung wird ausgleichen können, so wichtig ist es auch, dass wir dafür sorgen, dass nicht einige ungerechtfertigt Vorteile aus der Situation ziehen können.» Die Frage nach dem richtigen Instrument müsse aber die Regierung beantworten.
Kraftstoff hat sich nach dem Preisrückgang infolge der Steuersenkung am 1. Juni wieder deutlich verteuert. Da die geplante Entlastung der Bürger wirkungslos zu verpuffen droht, werden Rufe nach einem Vorgehen gegen die Mineralölkonzerne lauter – auch in der Politik.
Das Bundeskartellamt merkte kritisch an, seit Ende Mai sei der Preis an der Tankstelle stärker gestiegen als der Rohölpreis, wenn man die Steuersenkung herausrechnet. Die Tankstellenbranche wirft den Ölmultis vor, die eigenen Gewinne hochzutreiben und den Steuernachlass über höhere Preise schon im Vorfeld weitgehend neutralisiert zu haben. Der Mineralölwirtschaftsverband bestreitet das und verweist auf höhere Beschaffungskosten.