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Elbtunnel bleibt offen – Gericht lässt Warnstreik nicht zu

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Mrz 27, 2023 , , ,
Der Elbtunnel wird am morgigen Montag nicht bestreikt. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Markus Scholz/dpa)

Die Gewerkschaft Verdi darf den Elbtunnel am Montag doch nicht bestreiken. Das Landesarbeitsgericht Hamburg habe entschieden, dass die Gewerkschaft eine Notdienstvereinbarung vorlegen müsse, nach der ein normaler Betrieb des Tunnels möglich ist, sagte der für die Autobahn GmbH zuständige Verdi-Vertreter Domenico Perroni der dpa.

Wären nicht zeitgleich so viele weitere Warnstreiks, etwa bei der Bahn oder am Flughafen, hätte das Gericht wohl anders geurteilt, meinte er. Die Entscheidung sei nicht mehr anfechtbar.

Die vorherige Instanz, das Arbeitsgericht Hamburg, hatte die von der Autobahn GmbH des Bundes verlangte einstweilige Verfügung am Samstag noch abgelehnt. Die durch die Arbeitgeberseite dargestellten negativen Auswirkungen einer möglichen Schließung des Elbtunnels seien nicht hinreichend konkret nachvollziehbar und zwingend, erklärte die Kammer. Und dass auch ungeordnete Zustände entstünden, sei für einen Streik nicht unüblich. Die Autobahn GmbH hatte dagegen sofortige Beschwerde eingelegt.

Die A7 gehört zu den meistbefahrenen Autobahnen in Deutschland. Den Elbtunnel passieren täglich rund 120.000 Fahrzeuge. Autobahn und Elbtunnel waren wegen Bauarbeiten über das ganze Wochenende gesperrt und sollen am Montag um 5.00 Uhr wieder freigegeben werden.