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Bürger machen Weg für großes BMW-Batteriewerk frei

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Sep 24, 2023
Beim Bürgerentscheid in Straßkirchen entschied sich eine klare Mehrheit für den Bau einer BMW-Batteriefabrik. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Armin Weigel/dpa)

Die Bürger von Straßkirchen in Niederbayern haben den Weg für ein großes Batteriewerk des Autobauers BMW freigemacht, in dem pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montiert werden sollen. Bei einem Bürgerentscheid entschied sich eine klare Mehrheit dafür, die Ansiedlung der Fabrik zu unterstützen, wie die Gemeinde mitteilte.

Die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt, durch die 3200 Arbeitsplätze entstehen sollen.

Im einzelnen bekam das Ratsbegehren zugunsten der Ansiedlung laut vorläufigem Ergebnis 75,3 Prozent Ja-Stimmen und 24,7 Prozent Nein-Stimmen. Das Bürgerbegehren, das sich gegen die Fabrik richtete, erreichte nur 29,6 Prozent Ja-Stimmen und 70,4 Prozent Nein-Stimmen. Die beiden Fragen waren separat gestellt worden. Die Wahlbeteiligung lag laut Gemeinde bei 76,9 Prozent.

Zentral für Elektroautoproduktion

Für BMW hat die Fabrik, die nun auf einer Fläche entstehen soll, die zu Straßkirchen und dem Nachbarort Irlbach gehört, zentrale Bedeutung für das Hochfahren der Elektroautoproduktion. Von ihr aus sollen die Fahrzeugwerke im 40 Kilometer entfernten Dingolfing sowie Regensburg und München beliefert werden. Der Standort liegt nahe den Autobahnen A3 und A92. Die großen, schweren Akkus könnten daher auch mit E-Lastwagen direkt zu den Autowerken transportiert werden, zusätzliche Lager wären überflüssig.

Hätten sich die Bürger gegen die Fabrik entschieden, wäre der Münchner Autobauer nach eigenem Bekunden wohl auf einen Standort außerhalb Bayerns ausgewichen.Jetzt zeigte sich der Autobauer erfreut: «Die Menschen in Straßkirchen haben für eine gemeinsame Zukunft mit der BMW Group gestimmt. Wir können damit hier in Bayern die Chancen nutzen, die die Transformation zur Elektromobilität bietet», sagte Produktionsvorstand Milan Nedeljković. Seine Vorstandskollegin Ilka Horstmeier sprach von einem «wichtigen Signal für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland».

Söder: «Gutes Signal für die Region»

Auch weite Teile der Politik hatten sich im Vorfeld der Abstimmung für das Werk ausgesprochen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU)nannte das Ergebnis auf X (vormals Twitter) «ein gutes Signal für die Region und den Wirtschaftsstandort Bayern».

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), dankte den Bürgern dafür «die richtige Wahl getroffen» zu haben. «Bayern bleibt damit autofreundliches Land.» Natürlich schmerze es ihn, dass «wertvoller Acker» verloren gehe, am Ende überwögen aber die Vorteile.

Der Sprecher der Initative «Lebenswerter Gäuboden», Thomas Spötzl, äußerte sich dagegen enttäuscht. Allerdings sei die Wahlbeteiligung extrem hoch gewesen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Das zeige, dass man «einen Nerv getroffen» und Aufmerksamkeit erregt habe. Die Gegner der Fabrik hatten unter anderem vor zusätzlichem Verkehr, dem Verlust wertvollen Ackerbodens und einer Verschärfung des Fachkräftemangels bei heimischen Betrieben durch die Konkurrenz der neuen Jobs bei BMW gewarnt.