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Bahnstreik geht weiter – Zugverkehr stark beeinträchtigt

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Jan 11, 2024 , , ,
Der Bahnstreik geht weiter. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Robert Michael/dpa)

Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL sorgt auch am Donnerstag für eine starke Beeinträchtigung des Zugverkehrs. «Der Notfahrplan mit einem stark reduzierten Angebot an Fahrten im Fern-, Regional- und S-Bahn Verkehr gilt weiterhin», teilte die Deutsche Bahn mit. Im Fernverkehr ist wie am Mittwoch rund jeder fünfte Zug im Einsatz. Auch im Regionalverkehr gibt es weitreichende Einschränkungen, die regional sehr unterschiedlich ausfallen. Bestreikt wird auch das Unternehmen Transdev, das unter anderem Regionalbahnen im Nordwesten, in Sachsen und in Bayern betreibt.

Der Ausstand dauert bis Freitag, 18.00 Uhr. Im Dezember hatte die Gewerkschaft ihre Mitglieder per Urabstimmung über unbefristete Streiks abstimmen lassen. Rund 97 Prozent der Teilnehmer sprachen sich dafür aus. Seither sind längere Streiks möglich.

Scholz hofft auf zügige Einigung

Kanzler Olaf Scholz hofft auf ein baldiges Ende des Tarifstreits zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn. Zugfahren sei «im Augenblick ja ein spannendes Abenteuer», sagte der SPD-Politiker bei der Eröffnung eines Bahnwerks für ICE-Züge in Cottbus. «Viele Grüße an diejenigen, die jetzt hier streiken. Ich hoffe, dass es da bald zu einer Verständigung kommt, so dass wir uns auf die Bahn verlassen können.»

Der Kanzler verwies auch auf Investitionen in das Schienennetz. «Über Pünktlichkeit und Bahn wird ja auch viel diskutiert», sagte er. «Zu lang wurde die Infrastruktur auf Verschleiß gefahren.» Deshalb wolle die Bundesregierung die Gleise und Signalanlagen Schritt für Schritt erneuern. «Dafür stärken wir die Deutsche Bahn mit Eigenkapitalerhöhungen von 20 Milliarden Euro bis 2029.» Er räumte ein: «Da müssen auch mal Strecken gesperrt werden.»

Merz: Bundesregierung soll eingreifen

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat angesichts des laufenden Streiks bei der Bahn die Bundesregierung aufgefordert, in den Tarifstreit einzugreifen. «Die Tarifautonomie ist ein wichtiges Gut. Wenn aber zum wiederholten Male eine kleine Gruppe in der Lage ist, große Teile unseres Landes lahmzulegen, muss der Bund reagieren», sagte Merz der «Rheinischen Post».

Der Bund als Eigentümer der Bahn habe jetzt eine Verantwortung. «Verkehrsminister Wissing muss alle Beteiligten an einen Tisch holen», sagte Merz der Zeitung. Er stelle sich die Frage, «ob wir auf Dauer akzeptieren können, dass eine Spartengewerkschaft wie die GDL ein Unternehmen wie die Deutsche Bahn lahmlegt». Seiner Ansicht nach sollte eine Änderung des Tarifvertragsgesetzes geprüft werden.

Die Forderungen der Lokführergewerkschaft GDL kritisierte er deutlich. «Dieses Land braucht nicht Arbeitszeitverkürzungen, sondern wir benötigen mehr Anstrengung», sagte der CDU-Politiker. Mit den Maximalforderungen der GDL sei es aber schwierig, zu einer Einigung zu kommen.