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Warnstreiks beeinträchtigen ÖPNV in Dutzenden Städten

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Feb 2, 2024 , ,
Vom Warnstreik betroffen ist der Nahverkehr in mehr als 80 Städten und rund 40 Landkreisen. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Moritz Frankenberg/dpa)

Mit ganztägigen Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) geht heute in vielen deutschen Städten eine chaotische Verkehrswoche zu Ende. Nach Bahn-Streiks am vergangenen Wochenende und Flughafen-Warnstreiks am Donnerstag trifft es nun Pendler und Schüler in Bussen, U- und Straßenbahnen. Die Gewerkschaft Verdi will mit dem Arbeitskampf im laufenden ÖPNV-Tarifstreit in 15 Bundesländern den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Betroffen ist der Nahverkehr in mehr als 80 Städten und rund 40 Landkreisen. 

Lediglich in Bayern wird nicht gestreikt, weil dort die Tarifverträge noch laufen. Beim größten deutschen Nahverkehrsunternehmen, den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), dauert der Ausstand lediglich bis 10.00 Uhr am Vormittag. Für die meisten anderen Streikorte soll der Arbeitskampf ganztägig laufen, betonte Verdi.

NRW besonders stark vom Streik betroffen

Besonders im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen dürfte sich der Warnstreik stark auswirken. Von den bundesweit 90.000 betroffenen Beschäftigten arbeitet laut Verdi rund ein Drittel in NRW. Doch auch in vielen anderen Regionen, insbesondere in größeren Städten, werden die Einschränkungen zu spüren sein. 

Erst am Vortag hatte die Gewerkschaft den bundesweiten Flugverkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen gebracht. An elf Flughäfen hatte sie im Tarifkonflikt für die Luftsicherheit zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Nur wenige Tage zuvor war ein mehrtägiger Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bei der Deutschen Bahn vorzeitig beendet worden. Er hatte zu weitreichenden Beeinträchtigungen im Fern- und Regionalverkehr auf der Schiene geführt.

Der neuerliche Arbeitskampf trifft nun vor allem Schülerinnen und Schüler sowie Arbeitnehmer im Berufsverkehr. Sie müssen aufs Fahrrad, Auto oder auf die S-Bahn ausweichen oder von zu Hause aus arbeiten. Laut Verdi ist lediglich Aachen als größere Stadt nicht betroffen sowie die Region Mannheim-Heidelberg-Ludwigshafen.

Verdi: Beschäftigte sollen entlastet und Beruf attraktiver werden

Hintergrund sind parallele Tarifverhandlungen im ÖPNV in fast allen Bundesländern. In den meisten Runden geht es vor allem um die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Verdi fordert unter anderem kürzere Arbeitszeiten ohne finanzielle Einbußen, längere Ruhezeiten zwischen einzelnen Schichten, mehr Urlaubstage oder mehr Urlaubsgeld. Damit sollen die Beschäftigten entlastet und der Beruf attraktiver werden. 

Auch die Arbeitgeber sehen die Notwendigkeit, attraktiver und moderner werden zu müssen, um auf dem begrenzten Arbeitsmarkt noch Personal zu finden. Gleichzeitig fürchten sie bei weniger Arbeitszeit Mehrbelastungen für die vorhandenen Beschäftigten und hohe Kosten. 

In Brandenburg, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird auch über höhere Löhne und Gehälter verhandelt. In Brandenburg fordert Verdi 20 Prozent – mindestens aber 650 Euro mehr pro Monat – für die Beschäftigten. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll laut Verdi ein Jahr betragen. In Hamburg wird über einen neuen Haustarifvertrag für die Verkehrsbetriebe verhandelt.

Unterstützt wird der Warnstreik von der Umweltbewegung Fridays for Future (FFF) mit regionalen Aktionen und Kundgebungen. Für die Organisation sind bessere Arbeitsbedingungen Voraussetzung dafür, dass der ÖPNV als Alternative zum Auto attraktiver wird.