• Mo. Nov 25th, 2024

Vermögen russischer Oligarchen schwer zu greifen

Von

Jun 16, 2022
Die russische Megajacht «Valerie» liegt im Hafen von Barcelona: Spanien hat im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen gegen russische Oligarchen die Luxus-Jacht festgesetzt. (Urheber/Quelle/Verbreiter: David Oller/EUROPA PRESS/dpa)

Superjachten waren bei russischen Milliardären lange die beliebteste Art, ihren Reichtum zur Schau zu stellen. Nicht jeder konnte sich schließlich einen Spitzen-Fußballverein kaufen, wie es Roman Abramowitsch mit Chelsea machte.

Bei den schwimmenden Statussymbolen, oft in deutschen Werften gebaut, konnten sich die Superreichen in Größe, Luxus und Protz messen. Ein Boot hat sechs Decks und einen Pool? Nichts, was man nicht mit acht Decks, zwei Hubschrauberlandeplätzen statt einem oder der Ästhetik eines Panzerkreuzers toppen könnte.

Luxusjachten festgesetzt

Doch mit den westlichen Sanktionen gegen die russische Elite nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden die zum Teil hunderte Millionen Euro teuren Schiffe ein augenscheinlich leichtes Ziel. Denn sie verbringen viel Zeit in Häfen oder zur Wartung in Werften. Und so wurden unter anderem in Spanien und Italien schnell mehrere Luxusjachten festgesetzt, andere traten die Flucht in Häfen unter anderem in der Türkei an, wo ihre Besitzer sie zunächst vor Sanktionen sicher wähnen. Doch selbst auf Fidschi beschlagnahmten US-Behörden nach einem juristischen Tauziehen die zuvor in Mexiko gesehene 150 Meter lange «Amadea», die dem Gold-Milliardär Suleiman Kerimow zugeordnet wird.

«Zugeordnet» ist hier allerdings ein Schlüsselwort, denn die Besitzverhältnisse bei russischem Milliardärsvermögen sind so gut wie nie offenkundig. So ist als Eigentümer der über 300 Millionen Euro teuren «Amadea» die Firma Millemarin Investment Ltd. eingetragen und es gibt unterschiedliche Angaben dazu, wer sich dahinter verbirgt. So sagen Millemarin-Anwälte, das Schiff gehöre dem russischen Milliardär Eduard Chudainatow, der nicht von Sanktionen betroffen sei.

Beispiel Tui: Hauptaktionär des deutschen Reiseriesen war lange der russische Stahlmagnat Alexej Mordaschow. Die EU nahm den als kremltreu geltenden Milliardär Ende Februar auf ihre Sanktionsliste. Doch kurz davor hatte er formell den weitgehenden Rückzug aus dem Kreis der Tui-Eigentümer eingeleitet. Sein Anteil an der Firma Unifirm, die 27,16 Prozent an TUI hält, wurde an die Beteiligungsgesellschaft Ondero verkauft. Als «kontrollierende Gesellschafterin» von Ondero wird Marina Mordaschowa genannt – seine Ehefrau. Allerdings kam auch sie später auf die Sanktionsliste. Und die Übertragung der Anteile ist «schwebend unwirksam», da das Bundeswirtschaftsministerium den Verkauf von Unifirm untersucht. So haben im Moment weder Mordaschow, der noch 3,75 Prozent über seine Firma Severgroup hält, noch seine Ehefrau Zugriff auf die Anteile, wie TUI betont.

Versteckte Vermögen in verschachtelten Firmen

Solche Fälle sind bezeichnend für viele Versuche, bei Milliardären aus Russland durchzugreifen. «Russische Eliten und Oligarchen sind vermutlich unter den besten auf der Welt darin, ihren Reichtum zu verbergen», sagte der «Washington Post» ein ranghoher Beamter des US-Finanzministeriums, der eine führende Rolle bei der Umsetzung der Sanktionen spielt. Die exponierten Luxusjachten, Villen und Privatjets seien relativ einfach zu greifen. Schwierig sei es aber, durch Firmenverschachtelungen durchzusteigen, hinter denen das eigentliche Vermögen versteckt sei.

In der Europäischen Union wurde nach Zahlen von Ende Mai seit Kriegsbeginn am 24. Februar Vermögen russischer Oligarchen im Wert von knapp 10 Milliarden Euro eingefroren. Die EU-Kommission schlug zudem vor, das Umgehen von Sanktionen EU-weit als Straftat zu definieren. Damit könnten russische Oligarchen leichter enteignet werden, wenn sie EU-Sanktionen unterlaufen.

Angesichts der Zerstörung, die russische Truppen tagtäglich in der Ukraine anrichten, werden auch Rufe lauter, beschlagnahmte Oligarchen-Vermögen für den Wiederaufbau zu verwenden. Zuletzt hatte sich nach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Bundesjustizminister Marco Buschmann offen dafür gezeigt. Voraussetzung sei, dass vor Gericht nachgewiesen werde, dass Verdächtige etwa an Kriegsverbrechen oder der illegalen Kriegsführung beteiligt waren, schränkte der FDP-Politiker ein. Ob es jemals dazu kommt, ist trotz aller Vorstöße fraglich.

Woher stammt das Vermögen der russischen Oligarchen?

Die Anfänge ihres Reichtums gehen meist auf die 1990er Jahre zurück. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden die zuvor staatseigenen Betriebe privatisiert. Zum Konzept der Reformer unter Präsident Boris Jelzin gehörten Wert-Schecks, die an Bürger verteilt wurden und bei Privatisierungs-Auktionen eingesetzt werden konnten. Doch aus der Idee eines «Volks von Eigentümern» wurde nichts, unter anderem weil findige Geschäftsleute in großem Stil Wertschecks zusammenkauften. Nach einer zum Teil von viel Gewalt begleiteten Umverteilung landete die Kontrolle über Großbetriebe lukrativer russischer Industrien – Stahl, Metalle, Düngemittel – bei einer Handvoll Unternehmer. So wurden sie auch Oligarchen genannt, von Oligarchie, dem altgriechischen Begriff für die Herrschaft weniger.

Wie ist das Verhältnis zwischen den Oligarchen und dem Kreml?

Die Oligarchen mögen Milliarden, Superjachten und Privatjets haben – aber Präsident Wladimir Putin und russische Behörden haben die Macht, ihnen das alles zu nehmen. So war Michail Chodorkowski vor rund zwei Jahrzehnten Ölmilliardär und der reichste Mann Russlands. Im Jahr 2003 wurden ihm unter anderem Betrug und Steuerhinterziehung vorgeworfen, und er verbrachte rund ein Jahrzehnt im Gefängnis, bevor er 2013 von Putin begnadigt wurde. Chodorkowski, der sich selbst als politischen Gefangenen bezeichnete, kündigte an, sich fortan aus Politik und Wirtschaft fernzuhalten.

In einem frischeren Fall kritisierte Milliardär Oleg Tinkow den Krieg in der Ukraine und war danach nach einen Angaben unter Verstaatlichungs-Drohungen gezwungen, seinen Anteil an der Tinkoff-Bank zu einem Bruchteil des Werts zu verkaufen. Der Käufer: Nickel-Milliardär Wladimir Potanin.

Seit Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020 wuchs die Zahl der Milliardärinnen und Milliardäre auf der Welt laut Oxfam deutlich, ihr Vermögen stieg demnach um 42 Prozent.

Von Andrej Sokolow, dpa