Die Wirtschaftsminister der Bundesländer haben nach ihrer Frühjahrskonferenz an Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger appelliert, angesichts der im Winter drohenden Engpässe Gas einzusparen.
«Wir sind uns einig: jede Kilowattstunde zählt», sagte die Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne), nach dem Treffen am Freitag in Dortmund. Es gehe jetzt darum, die Gasspeicher vor dem Winter so gut wie möglich gefüllt zu bekommen.
Der Saarländische Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) sagte, es gebe große Sorgen, dass nach der anstehenden Wartung der Gaspipeline Nordstream 1 die Lieferungen aus Russland nicht wiederaufgenommen würden. Es sei deshalb im Interesse aller Beteiligten in Deutschland, schon jetzt Gas zu sparen. Die Einspareffekte seien gut für den eigenen Geldbeutel, aber auch wichtig zur Sicherung der Arbeitsplätze.
An die Bundesregierung appellierte die Wirtschaftsministerkonferenz, ihre Anstrengungen für eine langfristige Sicherung von Rohstoffen, Energiebezugs- und Absatzmärkten weiter zu verstärken. Die ungesunde Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen müsse so schnell wie möglich beendet werden. Neubaur betonte, Bund und Länder zögen bei der Bewältigung der Krise an einen Strang.
«Wir sind uns der Verantwortung als Wirtschaftsminister jedes einzelnen Landes vollkommen bewusst, wie notwendig es ist, die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten – auch mit Maßnahmen, an die wir alle zusammen vor vier Monaten vielleicht noch nicht einmal im Traum gedacht haben», sagte Neubaur. Gemeinsam würden Bund und Länder den Herausforderungen mit aller Kraft begegnen. Dabei halte man aber unverändert am Ziel einer künftig klimaneutralen Produktionsweise auf Basis von erneuerbaren Energien fest.