Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) stellt die Prognose eines stark wachsenden Güterverkehrs auf der Straße in Frage. «Ich bin skeptisch, ob alle prognostizierten Bedarfe so eintreten werden», sagte Lemke dem Nachrichtenportal t-online. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte am Freitag seine Prognose vorlegt. Er bekräftigte vor diesem Hintergrund seine Forderung nach einem schnelleren Bau auch von Autobahnen.
«Es muss da reagiert werden, wo konkret Bedarf ist», sagte Lemke. Sie begründete ihre Skepsis: «Beim Ausbau der Elbe hat man auch über viele Jahre mit einem Bedarf argumentiert, der nie auch nur ansatzweise eingetreten ist.»
Lemke: «Was jetzt schon rollt, am Rollen halten»
In allererster Linie müsse das vorhandene Straßennetz ertüchtigt werden, hob die Ministerin hervor. Das betreffe vor allem Hunderte sanierungsbedürftige Brücken. «Darauf müssen wir uns konzentrieren, um zumindest das, was jetzt schon rollt, am Rollen zu halten.»
Nach der Prognose im Auftrag des Verkehrsministeriums nimmt bis 2051 der Güterverkehr im Vergleich zu 2019 um fast die Hälfte zu. Bei der Straße wird mit einem Zuwachs um 54 Prozent gerechnet, der Güterverkehr auf der Schiene nehme um ein Drittel zu.
Wissing sagte: «Wir benötigen einen leistungsfähigen und klimaneutralen Verkehrsträger Straße.» So müssten Nadelöhre beseitigt werden, die für Staus sorgten. Wissing will nicht nur Brücken, sondern auch Autobahnen schneller bauen lassen – das lehnen aber die Grünen ab. Sie pochen angesichts der vorgesehenen Klimaschutzziele auf Vorrang für die Schiene.