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Macron will Wirtschaftsreform weiter vorantreiben

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Mai 11, 2023 ,
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigt unter anderem vereinfachte Kredite für Zukunftstechnologien an. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Yoan Valat/EPA/AP/dpa)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die wirtschaftspolitischen Reformen nach eigenen Worten weiter vorantreiben. Die Reindustrialisierung sowie die Entwicklung von Zukunftstechnologien solle beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden, sagte Macron am Donnerstag bei einem Empfang von Industrievertretern. Hunderttausende Arbeitsplätze sollten dadurch in den kommenden Jahren entstehen.

Macron kündigte vereinfachte Kredite für Zukunftstechnologien, beschleunigte Genehmigungsverfahren für Industrieansiedlungen sowie die Bereitstellung erschlossener Gelände für einen Schnellstart neuer Unternehmen an. Frankreich müsse mit den USA konkurrieren können. «Wir wollen nicht Konsument der US-Industrie werden», sagte Macron. Der staatliche Zuschuss zum Kauf eines Elektroautos solle nur noch für Modelle aus Frankreich und der EU gezahlt werden.

«China und die USA sind schneller. Wir müssen unsere Herangehensweise ändern», sagte Macron. Garantiert binnen neun Monaten sollten künftig alle Genehmigungen für den Baustart einer neuen Industrieansiedlung vorliegen – doppelt so schnell wie bisher, sagte Macron. Bei Vorhaben von nationalem Interesse solle es noch schneller gehen.

Frankreich verfüge über gute Voraussetzungen mit einer guten Infrastruktur, einer leistungsfähigen Verwaltung und einer weitgehend CO2-freien Energieversorgung. Weiter reformiert werden solle die Schul- und Berufsausbildung. Bei der Wettbewerbsfähigkeit liege Frankreich noch hinter Deutschland. Es müsse unter dem Strich mehr gearbeitet werden, sagte Macron – was ein Verweis auf die von ihm gegen heftigen Widerstand durchgezogene Rentenreform war.

Sein Reformkurs mit einer Entlastung der Industrie habe zu verstärkten Ansiedlungen und weniger Arbeitslosigkeit geführt, sagte Macron. Abzulesen sei die Attraktivität Frankreichs auch an der am Donnerstag vorgelegten EY-Studie, nach der das Land in Europa im vierten Jahr in Folge an der Spitze bei ausländischen Ansiedlungen und Investitionen lag.