Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat davor gewarnt, die wirtschaftliche Situation in Deutschland schlechtzureden. «Wir dürfen uns nicht in eine Depression hineinreden lassen, die die Investitionsbereitschaft und auch die Innovationsbereitschaft bremst», sagte Esken ntv.de. «Ich halte das für ein Tal der Chancen, für eine Gelegenheit, sich auf unsere Stärken zu besinnen, die unsere Wirtschaft tragen.»
Die deutsche Wirtschaft steckt in der Konjunkturflaute. Zur Abfederung der Folgen hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) knapp 50 steuerpolitische Maßnahmen vorgeschlagen, die die Wirtschaft entlasten sollen, das sogenannte Wachstumschancengesetz.
Aus Eskens Sicht fehlen aber wichtige Aspekte. «Innovation steuerlich zu fördern, ist ein guter und gangbarer Weg, doch das alleine wird nicht genügen und darf sich nicht nur auf die Industrie beziehen», sagte sie. Es brauche auch einen subventionierten Strompreis für energieintensive Unternehmen und mehr öffentliche Investitionen in die Infrastruktur. «Das alles muss zu einem Paket geschnürt werden», forderte Esken.