Zwei Wochen nach einem Verbot von Diesel-Exporten auf dem Seeweg hat Russland die zur Stabilisierung des heimischen Marktes eingeführte Maßnahme gelockert. Die Exportbeschränkungen werden unter der Bedingung aufgehoben, dass die Hersteller mindestens 50 Prozent ihrer Diesel-Produktion für den Binnenmarkt bereitstellen. Das teilte die Regierung mit.
Der Export wurde untersagt, nachdem es in Russland zu Engpässen gekommen war, zum Beispiel in der Landwirtschaft. Hersteller verkauften wegen höherer Einnahmen lieber ins Ausland. Dadurch stiegen die Preise im Inland. Das Ausfuhrverbot für Benzin bleibt den Angaben zufolge erhalten.
Wieder eingerichtet würden zudem in vollem Umfang Ausgleichszahlungen für ölverarbeitende Betriebe, die Kraftstoff im Land verkaufen, um die Verluste aus einem fehlenden Export abzumildern. Die Zahlungen waren verringert worden, um die staatlichen Ausgaben dafür in Grenzen zu halten. Nach einem Bericht der Zeitung «Kommersant» fallen für die Ausgleichszahlungen monatlich 150 Milliarden Rubel (1,43 Milliarden Euro) an.
Russland bleibt großer Kraftstoffexporteur
Die russische Führung hat zur Stabilisierung der Versorgung mit Kraftstoffen in dem rohstoffreichen Land ein Reihe von Maßnahmen beschlossen, die nun greifen sollen.
Der für Energiefragen zuständige Vizeregierungschef Alexander Nowak teilte in dieser Woche mit, dass das Exportverbot zu sinkenden Preisen auf den heimischen Märkten geführt habe. Die Preise für Benzin hingegen stiegen weiter. Trotzdem werde mit einer teilweisen Aufhebung des Exportverbots auch für Benzin in den kommenden Tagen gerechnet, schrieb der «Kommersant» unter Berufung auf Experten.
Russland braucht den Kraftstoffexport für den Staatshaushalt. Die Rohstoffgroßmacht ist ungeachtet westlicher Sanktionen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine einer der großen Exporteure von Benzin und Diesel.