Hunderte Landwirte haben mit einer Protestfahrt um den Frankfurter Flughafen gegen das Auslaufen der Steuererstattungen für Agrardiesel demonstriert. Laut Polizei versammelten sich Landwirte mit rund 400 Traktoren, angekündigt waren zuvor bis zu 2000.
Der Flughafenbetreiber Fraport bat darum, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Flughafen anzureisen oder für die Anreise im Auto mehr Zeit einzuplanen. Nach dem Ende des Protests sagte ein Sprecher: «Es kam temporär zu Beeinträchtigungen, weil wir die B43 sperren mussten.» Aber die Zufahrt zum Terminal sei für Fluggäste jederzeit möglich gewesen.
Agrardiesel und mehr
Den Frankfurter Flughafen wählten die Landwirte nicht zufällig aus. Es gehe bei dem Protest nicht mehr nur um Agrardiesel, sondern um fairen Wettbewerb, teilten mehrere der teilnehmenden Bauernverbände mit. «Was für die Luftfahrt gilt, muss auch für uns Bauern gelten: Nach wie vor wird Flugbenzin nicht besteuert, weil damit ein Wettbewerbsnachteil für die deutsche Luftfahrt verbunden wäre.» Der Flughafen Frankfurt und der Cargo-Bereich stünden symbolisch für die Einbindung der deutschen Wirtschaft und Landwirtschaft in globale Lieferketten und Märkte.
Die Ampel-Koalition hat ihre Sparpläne bei der Landwirtschaft für den Haushalt 2024 bereits abgeschwächt. Die Steuervergünstigungen beim Agrardiesel sollen demnach nicht auf einen Schlag enden, sondern in den nächsten Jahren schrittweise auslaufen. Dagegen gibt es seit Wochen bundesweite Proteste von Landwirten. Ferner geht es bei den Demonstrationen auch um aus Sicht der Bauern zu strenge Vorgaben und überbordende Bürokratie.