Heizungsgesetz

Nach monatelangem Streit und Nachverhandlungen kommt das Gebäudeenergiegesetz Ende der Woche zur zweiten und dritten Lesung in den Bundestag.

Das Gebäudeenergiegesetz soll noch diese Woche im Bundestag verabschiedet werden - vor der Sommerpause. Doch die Fülle der Details ist groß, ebenso die Sorge wegen verunsicherter Verbraucher.

Heizen soll weniger klimaschädlich werden, deshalb hat die Bundesregierung die Wärmewende angeschoben. Monatelang wurde gerungen - in den nächsten Tagen könnten nun finale Beschlüsse fallen.

Die Planungsfreiheit der Kommunen sei gewährleistet und die Rolle der klimaneutralen Gasen in der Wärme anerkannt: Die Stadtwerke loben das geplante Gebäudeenergiegesetz.

Noch ist das Heizungsgesetz nicht in trockenen Tüchern, die Ampel aber hat nun noch Brocken aus dem Weg geräumt. Umstritten sind vor allem Pläne bei der Modernisierungsumlage.

Im Groben hat sich die Ampel-Koalition im Heizungsstreit zusammengerauft, aber der Teufel steckt im Detail.

Staatliche Förderung, Mieterschutz, Beratung - beim Heizungsgesetz sind noch viele Fragen offen. Die Koalition hat sich zwar auf eine Grundlinie verständigt. Viele Details aber müssen noch geklärt werden.

Ministerium, Bundesregierung, Parlament - diese Reihenfolge nimmt normalerweise ein Gesetz. Bei den Plänen zum schrittweisen Heizungsumstieg geht es kreuz und quer. Die Opposition reagiert entnervt.

Wochenlang haben sie um diese 1. Lesung gerungen. Jetzt ist das umstrittene Heizungsgesetz im Bundestag. Doch vor einem Beschluss müssen wichtige Fragen noch geklärt werden.

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fallen die Reaktionen gemischt aus. Während die Energiewirtschaft die Einigung lobt, kommt Kritik von Umweltverbänden. Der Mieterbund fürchtet Zusatzkosten für Mieter.

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fällt das Echo geteilt aus. Während die Energiewirtschaft die Einigung lobt, sind Klimaschützer enttäuscht, und der Mieterbund fürchtet Zusatzkosten für Mieter.

Vor allem die FDP wollte fundamentale Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch. Wochenlang wurde verhandelt, nun gibt es ein Ergebnis.

Wann das umstrittene Heizungsgesetz durch den Bundestag und Bundesrat kommt, bleibt offen. Die FDP will Nachbesserungen, verspricht aber keine «künstlichen Verzögerungen» vorzunehmen.

Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? Das hatten die Koalitionsspitzen vereinbart. SPD und Grüne halten an dem Zeitplan fest. Die FDP will sich aber keinen Zeitdruck auferlegen lassen.

Eigentlich soll das von der Ampelkoalition auf den Weg gebrachte Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Die FDP wehrt sich gegen «künstlichen Zeitdruck».

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt. Die FDP sieht bei dem Gesetz zum schrittweisen Heizungstausch jedoch noch «eine Menge Arbeit».

Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert. Auch ein Entwurf des Wärmeplanungsgesetz war zuletzt umstritten. Offenbar hat die Ampel jetzt aber eine Einigung erreicht.

Nach dem eskalierten Streit um die «Wärmewende» zu mehr Klimaschutz in Gebäuden rückt die Suche nach Kompromisslösungen in den Blick. Ein Anstoß des Ministers dafür findet in der Wirtschaft ersten…

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger. Nun macht Minister Habeck einen neuen Anlauf.

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler. Auch zur Frage, ob der Heizungsstreit sein Verhältnis zu Wirtschaftsminister Habeck belastet, äußert sich Scholz.