Heizungsgesetz
Neues Heizgesetz beschlossen: Was sich jetzt ändert
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das «Heizungsgesetz» Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und…
Schlagwort: Bundesrat
Heizungsgesetz
Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das «Heizungsgesetz» Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und…
Elektromobilität
Bundesrat gibt grünes Licht für Beginn der E-Auto-Prämie
Nun ist endgültig klar, dass die neue Förderung für den Kauf von Elektroautos rückwirkend zum 1. Januar beantragt werden kann.…
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Hohe Spritpreise
Ministerium: Neue Spritpreisregel startet am 1. April
Die neue Regel für Tankstellen kommt später als zunächst möglich. Was das Wirtschaftsministerium dazu sagt.
Hohe Spritpreise
Neue Regeln an Tankstellen gelten schon für Osterverkehr
Der Iran-Krieg lässt die Spritpreise massiv steigen. Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung passiert erst den Bundesrat. Kurz darauf setzt der Bundespräsident…
Verbraucherschutz
Länder stimmen Pflicht für Widerrufsknopf in Onlineshops zu
Wer seine Bestellung stornieren oder einen Vertrag widerrufen möchte, soll das künftig mit einem einfachen Klick erledigen können. Auch für…
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Klima
CO2 unter dem Meer: Wann wird die Infrastruktur gebaut?
Die unterirdische Lagerung von Kohlendioxid war hierzulande umstritten, ist es noch - und kann dennoch bald Standard sein. Ist die…
Kampf gegen Schwarzarbeit
Dauerhafter Sozialschutz für Paketboten
Die Paketbranche ist in den vergangenen Jahren enorm gewachsen. Doch Kontrolleure schlagen immer wieder wegen Schwarzarbeit Alarm. Nun werden Regeln…
Umstrittene Technik
Bundesrat macht Weg frei für unterirdische CO2-Speicherung
In Branchen wie der Zement-, Kalk- und Aluminiumindustrie gelten CO2-Emissionen als unvermeidlich. Der Ausweg soll eine Speicherung sein.
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Öffentlicher Nahverkehr
Bundesrat stimmt Finanzabsicherung für Deutschlandticket zu
Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket. Sie haben nun Klarheit: Das Ticket gibt es mindestens bis 2030. Wie teuer es 2027…
Tendenz
Tempo im Wohnbau: Städte dürfen experimentieren
Eine neue Wohnung wird in Deutschland noch immer von vielen verzweifelt gesucht - auch nach Jahren mit politischen Versprechen. Abhilfe…
Heute im Bundesrat
Vorbild Österreich? Worum es beim Spritpreis-Vorschlag geht
Die Preise an deutschen Tankstellen steigen und fallen jeden Tag vielfach. Baden-Württemberg will das ändern. Wie sind die Erfahrungen aus…
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Tendenz
Wohnungsbau soll schneller gehen
Neuer Schwung in den Wohnungsbau will die Regierung mit einem neuen Gesetz bringen. Nun hat der Bundesrat grünes Licht für…
Steigende Mieten
Ministerin droht unfairen Vermietern mit Bußgeld
Für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist die Verlängerung der Mietpreisbremse nur ein erster Schritt. Sie findet: Wer überhöhte Mieten verlangt, sollte…