Zigaretten
Nach Ministeriumspatzer: Gesetz tritt aus Versehen in Kraft
Ab 2027 sollten die Tabaksteuern steigen und das Rauchen verteuern, so dachte man. Von wegen - ein Steuergesetz gilt schon…
Schlagwort: Bundestag
Tendenz
Ministerium macht Fehler im Tabaksteuergesetz
Ab 2027 sollen die Tabaksteuern schrittweise steigen und das Rauchen verteuern, so dachte man. Dann aber die kalte Dusche aus…
Etwa vier Euro Preisaufschlag
Teure Zigaretten: Tabaksteuern ziehen deutlich an
Millionen Menschen rauchen in Deutschland, das beschert dem Bund Milliarden über die Tabaksteuer. Künftig sollen es noch mehr Einnahmen werden.…
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Rauchen
Zigaretten dürften bald viel teurer werden
Millionen Menschen rauchen in Deutschland, das beschert dem Fiskus Jahr für Jahr Milliardeneinnahmen. Künftig möchte der Bund noch mehr Steuern…
Bahnverkehr
Neue Bahnstrecke soll Nord-Süd-Verkehr beschleunigen
Im jahrelangen Streit über eine Modernisierung auf der wichtigen Nord-Süd-Achse gibt es eine Entscheidung: Eine neue Strecke soll gebaut werden.…
Bahnverkehr
Bald Bundestagsentscheid über Neubaustrecke Hannover-Hamburg
Lange wurde darüber diskutiert, in dieser Woche soll der Bundestag den Weg freimachen für eine Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg.…
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Energiepreise
Nochmal Tankrabatt – Wann wird es billiger und wie viel?
Das Comeback für die Steuersenkung bei Benzin und Diesel ist jetzt beschlossene Sache. Was bringt das einem Durchschnitts-Autofahrer?
Spritpreise
Weg für neuen Tankrabatt frei – Drei Monate Entlastung
Um die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen zu drücken, soll schon nächste Woche nochmals eine milliardenteure Steuersenkung greifen. Die…
Bahn
Weichenstellung für Hannover-Hamburg – Kommt der Neubau?
Über den Bau einer neuen Trasse zwischen Hamburg und Hannover wird seit Jahren gerungen. Die Deutsche Bahn ist dafür, Niedersachsen…
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Bahnverkehr
Entwurf: Union und SPD für neue Bahntrasse Hannover-Hamburg
Über den Bau einer neuen Trasse zwischen Hamburg und Hannover wird seit Jahren gestritten. Die Deutsche Bahn ist dafür, Niedersachsen…
Bundestag
Minister Bilger hat klare Erwartungen an die Bahn
Es ist der erste Auftritt im Bundestag von Steffen Bilger als neuer Verkehrsminister. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit: die Krise bei…
Umstrittene Haltefrist
Bundestags-Petition gegen Krypto-Steuerpläne erfolgreich
Die geplante Steuerreform könnte Bitcoin-Sparer teuer zu stehen kommen. Warum die Petition jetzt den Bundestag beschäftigt und was langfristige Anleger…
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Heizungsgesetz
Neues Heizgesetz beschlossen: Was sich jetzt ändert
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das «Heizungsgesetz» Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und…
Heizungsgesetz
Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das «Heizungsgesetz» Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und…
Debatte um Krankschreibungen
Lang: «Schnapsidee» bei Krankschreibung nicht beschließen
Angesichts hoher Fehlzeiten in Betrieben soll es schwieriger werden, an Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen zu kommen. Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang hat eine klare Meinung.
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Debatte im Bundestag
Städte gegen Hitze wappnen: Neues Baurecht soll helfen
Bauministerin Verena Hubertz bringt ihr «Upgrade» für das Baugesetzbuch ins Parlament ein. Und verweist auch auf einen ganz aktuellen Bezug.
Reform
Gutachten: Verfassungsrechtliche Zweifel an neuem Heizgesetz
Die Bundesregierung will das «Heizungsgesetz» der früheren Ampel streichen. Die Reform ist umstritten - auch rechtlich.
Bundestag
Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz
Das «Heizungsgesetz» der Ampel soll gekippt werden. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon…
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Verkehr
Bundestag macht Weg für Bahn-Neubaustrecken frei
Bei der Bahn hat derzeit die Sanierung des teils maroden Schienennetzes Vorrang, damit Züge pünktlicher fahren. Es geht aber auch…
Luftverkehr
Airlines reicht Senkung der Ticketsteuer nicht aus
Weniger Ticketsteuer, aber reicht das? Airlines bemängeln die Kürzung als zu gering und warnen vor Wettbewerbsnachteilen für den deutschen Luftverkehrsmarkt.