Bundesgerichtshof
Anspruch auf Klimaanlage? BGH-Urteil stärkt Eigentümerrechte
Immer mehr Menschen wollen eine Klimaanlage zu Hause. Ein Urteil aus Karlsruhe stellt nun einen wichtigen Punkt klar.
Kategorie: Bundesgerichtshof
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BGH: Kein Pausen-Hinweis bei der Fitnessstudio-Kündigung
Den Fitnessvertrag kündigen? Wie wär's stattdessen mit einer Vertragspause? Der Bundesgerichtshof schiebt einem entsprechenden Hinweis bei der Sportstudiokette FitX einen…
Bundesgerichtshof
Wie entsteht mein Schufa-Score? BGH prüft Auskunftsanspruch
Der Bonitätsscore der Schufa wurde von Kritikern lange als «Blackbox» bezeichnet. Der BGH prüft, in welchem Umfang die Auskunftei Betroffene…
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Klimaklagen gegen Autobauer – Das Wichtigste zum BGH-Urteil
Die Deutsche Umwelthilfe ist im Rechtsstreit mit BMW und Mercedes unterlegen: Warum der BGH den Autobauern keine strengeren CO2-Regeln auferlegt…
Bundesgerichtshof
Klimaklagen gegen BMW und Mercedes scheitern am BGH
In Karlsruhe wollten Umweltschützer ein Verbrenner-Aus ab 2030 für zwei deutsche Autohersteller durchsetzen. Laut BGH liegt die Aufgabe aber nicht…
Bundesgerichtshof
BGH: Jugendschutz gilt auch für leere E-Zigaretten-Tanks
E-Zigaretten kommen vor allem bei jungen Leuten gut an. Aber fallen auch leere Ersatztanks unter das Verkaufsverbot an Jugendliche? Der…
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Bundesgerichtshof
Jugendschutz bei E-Zigaretten: BGH prüft Alterskontrolle
E-Zigaretten kommen vor allem bei jungen Leuten gut an. Doch wie streng muss der Jugendschutz beim Online-Verkauf von leeren Ersatztanks…
Bundesgerichtshof
Diesel-Skandal: Urteil gegen Ex-Audi-Chef ist rechtskräftig
2023 verurteilte das Landgericht München den früheren Audi-Chef Stadler und zwei weitere Angeklagte zu hohen Bewährungs- und Geldstrafen. Nun hat…
Bundesgerichtshof
BGH erlaubt Reiseversicherung mit Pandemie-Ausschluss
Wann greift der Versicherungsschutz bei einer Reiseversicherung? Der BGH hat eine Vertragsklausel zum Ausschluss von Pandemie-Schäden geprüft - und gibt…
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Bundesgerichtshof
Rechtsstreit um VW-Vergleiche muss neu verhandelt werden
Die VW-Hauptversammlung beschloss 2021 Haftungsvergleiche mit den Vorständen Winterkorn und Stadler. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs muss der Rechtsstreit erneut…
Bundesgerichtshof
Geld verdienen mit Untermiete? BGH hegt Zweifel
Ein Mieter hat eine Wohnung mit deutlichem Zuschlag untervermietet: 962 statt 460 Euro. In Zeiten angespannter Wohnungsmärkte werden Grenzen für…
Bundesgerichtshof
Warum Werbeblocker so umstritten sind
Aufdringliche Onlinewerbung nervt viele User. Sie verwenden deshalb Adblocker, um Banner zu unterdrücken. Damit schneiden sie aber auch wichtige Umsatzströme…
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Bundesgerichtshof
BGH limitiert Payback-Punkte für Hörgeräte
Man kann sie vielerorts sammeln - aber darf der Kauf von Hörgeräten mit der Gutschrift von Bonuspunkten beworben werden? Der…
Bundesgerichtshof
Unzulässige Bankgebühren zurückfordern: BGH klärt Verjährung
Jahrelang erhoben Banken und Sparkassen teils unrechtmäßige Gebühren. Nach einem BGH-Urteil vor vier Jahren konnten viele Kunden Geld zurückfordern. Nun…
Bundesgerichtshof
Warum kaum Bankkunden unzulässige Gebühren zurückverlangten
Ohne aktive Zustimmung der Kunden dürfen Banken und Sparkassen nicht die Kontogebühren anheben. Das stellte der BGH schon 2021 klar.…
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